Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB),
netform7 - Internetagentur, Florian Schüle
(im folgendem netform7 genannt)
vom 01.03.2011

Bereich Dienstleistungen

Allgemeine Vertragsbedingungen über die Erbringung von Dienstleistungen.
Webdesign, Weberstellung, CMS

§1 Sachlicher Geltungsbereich
Die nachstehenden Bedingungen gelten für Dienstleistungen, die von netform7 angeboten und erbracht werden.

§2 Art und Umfang der Leistungen
Art und Umfang der beiderseitigen Leistungen werden durch die vertraglichen Abmachungen geregelt. Maßgebend dafür sind:
• der im Vertrag definierte Leistungsumfang, der als geeignet für die vorausgesetzte Verwendung gilt
• die im Vertrag festgelegten Bedingungen
• die nachstehenden Bedingungen
• allgemein angewandte technische Richtlinien und Fachnormen
Bei Unstimmigkeiten gelten die vertraglichen Abmachungen in der vorstehenden Reihenfolge. Weitergehende Bedingungen insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners kommen nicht zur Anwendung, auch wenn der Auftragnehmer diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Es gelten ausschließlich die AGB von netform7.

§4 Pflichten des Leistungsempfängers
Der Leistungsempfänger verpflichtet sich, die zur Erbringung der Leistungen notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Der Leistungsempfänger stellt netform7 die benötigten Dokumente und Informationen zur Verfügung. Sofern es sich hierbei um elektronische Dokumentation handelt, wird der Leistungsempfänger diese Dokumente in standardisierten und plattformübergreifend lesbaren Formaten (PDF, ASCII) zur Verfügung stellen.

§5 Haftungsbeschränkung
Der Auftragnehmer haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, wenn der Leistungsempfänger keine regelmäßigen Datensicherungen durchgeführt hat. Für Störungen auf Telekommunikationsverbindungen, für Störungen auf Leitungswegen innerhalb der Internet, bei höherer Gewalt, bei Verschulden Dritter oder des Kunden selbst wird vom Auftragnehmer keine Haftung übernommen. Für Schäden, die entstehen, wenn der Leistungsempfänger Passwörter oder Benutzerkennungen an Nichtberechtigte weitergibt, übernimmt der Auf- tragnehmer keine Haftung.

§6 Lieferumfang, Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen und Leistungen von netform7 erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Nach der vollständigen Bezahlung überträgt der Auftragnehmer das Eigentum an den gelieferten Waren und das im Vertrag festgelegte Nutzungsrecht aus den erbrachten Leistungen an den Leistungsempfänger. Weiterhin überträgt der Auftragnehmer nach der vollständigen Bezahlung das Nutzungsrecht und das Recht zur Bearbeitung der Leistungsergebnisse auf den Leistungsempfänger. Der Auftragnehmer behält jedoch das Recht der sonstigen beliebigen Verwendung der zugrunde liegenden Konzepte und Programm-Source-Codes.

§7 Zahlungsbedingungen
Zahlungen sind vierzehn Tage nach Rechnungsstellung fällig. Nach der Auftragsstellung wird eine Abschlagszahlung von 50% des Angebotspreises fällig. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist kann netform7 ohne weitere Ankündigung Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe von acht Prozent über dem jeweils geltenden Basiszinssatz berechnen. Weiterhin können im Verzugsfalle Leistungen eingeschränkt werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber netform7 mit Forderungen aufzurechnen, es sei denn, dass es sich um rechtskräftig festgestellte Ansprüche oder von netform7 schriftlich anerkannte Ansprüche handelt.

§8 Vertraulichkeit, Datenschutz
Die Vertragsparteien verpflichten sich, die im Rahmen des Vertragsgegenstandes gewonnenen Erkenntnisse – insbesondere technische oder wirtschaftliche Daten sowie sonstige Kenntnisse – geheim zuhalten und sie ausschließlich für die Zwecke des Gegenstands des Vertrages zu verwenden. Dies gilt nicht für Informationen, die öffentlich zugänglich sind oder ohne unberechtigtes Zutun oder Unterlassen der Vertragsparteien öffentlich zugänglich werden oder aufgrund richterlicher Anordnung oder eines Gesetzes zugänglich gemacht werden müssen. Sofern im Rahmen des Vertragsgegenstandes personenbezogene Daten verarbeitet werden müssen, werden der Auftragnehmer und der Leistungsempfänger die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einhalten. netform7 weist den Kunden gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darauf hin, dass Daten des Kunden gespeichert werden.

§9 Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist Stuttgart. Der Gerichtsstand für beide Vertragsparteien ist Stuttgart. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Vertrag, seine Ergänzungen und Änderungen sowie Änderungen der Form bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrags im übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Gleiches gilt, wenn eine Vertragslücke offenbar werden sollte.

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